Cooles für Schnäppchenjäger!
Urteil Hartz IV
Sieg gegen Gesetzes Willkür ?
Heute wurde in Karlsruhe das lang ersehnte Urteil über die Rechtmäßigkeit der berechneten Regelsätze gefällt!
Hierbei wurde über das Bundesverfassungsgericht bestätigt:
Die Regelleistungen nach SGB II (”Hartz IV”) sind nicht verfassungsgemäß!
Ein kleiner Sieg für den Initiator Kallay und dessen Mitstreiter, zu dem ich
von Herzen gratuliere!
Traurig ist leider nur, dass da, wo Menschen auf die Rechtmäßigkeit vertrauen, sooo willkürlich mit Recht verfahren wird.
Zur Erinnerung...
Nur einigen "unfähigen...arbeitscheuen...minderwertigen Hartz 4` lern" ist es zu verdanken, daß derart gravierende Mißstände ans Tageslicht gekommen sind und vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt werden!!!
Sensationell...
Die Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums müssen “auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren tragfähig zu rechtfertigen sein”, erklärt das Bundesverfassungsgericht.
Willkürlichkeit bei der Gesetzgebung - sind unannehmbar und unakzeptabel - und... dieses Urteil steht auch stellvertretend für Handlungsbedarf angesichts solcher Mißstände.
Auch vergessen Nicht Betroffene nur zu gerne, dass sich die wenigsten Hartz IV Empfänger ihre Situation selbst ausgesucht haben und Mindestlöhne kaum als Maßtstab gegenübergestellt werden können.
Gewiss geht es vielen Menschen, die arbeiten finanziell ebenso schlecht wie ALG II Empfängern
...aber...
sie haben zumindest noch ihre Menschenwürde, die man spätestens dann verloren hat, sobald man in Hartz 4 gelandet ist.
Ebenso wird vergessen, dass genau solche Menschen, die sich angesichts der Mißstände und Erniedrigungen bei Hartz IV aufbäumen auch gegen Geringverdiener-Löhne ausprechen und dagegen ankämpfen.
Nun...jeder Arbeitende der sich in diese Gruppe einreihen kann, sollte sich ein Beispiel nehmen an ALLEN, die nicht nur jammern...sondern auch kämpfen!
Dass hier der "Kleine Mann" gegen einen übermächtigen Gegner gewonnen hat, ist doch alleine schon Grund genug, um sich über
...das heutige Urteil zu freuen!
Verändern wird sich wahrscheinlich ohnehin NICHTS, da keine "Krähe" einer anderen das "Auge aushackt"....
Urteil Hartz IV
Sieg gegen Gesetzes Willkür ?
Heute wurde in Karlsruhe das lang ersehnte Urteil über die Rechtmäßigkeit der berechneten Regelsätze gefällt!
Hierbei wurde über das Bundesverfassungsgericht bestätigt:
Die Regelleistungen nach SGB II (”Hartz IV”) sind nicht verfassungsgemäß!
Ein kleiner Sieg für den Initiator Kallay und dessen Mitstreiter, zu dem ich
von Herzen gratuliere!
Traurig ist leider nur, dass da, wo Menschen auf die Rechtmäßigkeit vertrauen, sooo willkürlich mit Recht verfahren wird.
Zur Erinnerung...
Nur einigen "unfähigen...arbeitscheuen...minderwertigen Hartz 4` lern" ist es zu verdanken, daß derart gravierende Mißstände ans Tageslicht gekommen sind und vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt werden!!!
Sensationell...
Die Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums müssen “auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren tragfähig zu rechtfertigen sein”, erklärt das Bundesverfassungsgericht.
"Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber alleKlar...bei allen NOCH Nicht Betroffenen, wird diese Entscheidung sicher heiß diskutiert, weil sie nicht darüber nachdenken, dass es auch um das grundsetzliche Rechtsempfinden geht, das gesetzeswidrige Berechnungen für Leistungen nicht zulässt, die uns alle im Notfall zustehen.
existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig in einem transparenten und
sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf, also
realitätsgerecht, zu bemessen."
Die vollständige Erklärung des BVerfG zum Urteil vom 9. Februar 2010 ist hier einsehbar.
Willkürlichkeit bei der Gesetzgebung - sind unannehmbar und unakzeptabel - und... dieses Urteil steht auch stellvertretend für Handlungsbedarf angesichts solcher Mißstände.
Auch vergessen Nicht Betroffene nur zu gerne, dass sich die wenigsten Hartz IV Empfänger ihre Situation selbst ausgesucht haben und Mindestlöhne kaum als Maßtstab gegenübergestellt werden können.
Gewiss geht es vielen Menschen, die arbeiten finanziell ebenso schlecht wie ALG II Empfängern
...aber...
sie haben zumindest noch ihre Menschenwürde, die man spätestens dann verloren hat, sobald man in Hartz 4 gelandet ist.
Ebenso wird vergessen, dass genau solche Menschen, die sich angesichts der Mißstände und Erniedrigungen bei Hartz IV aufbäumen auch gegen Geringverdiener-Löhne ausprechen und dagegen ankämpfen.
Nun...jeder Arbeitende der sich in diese Gruppe einreihen kann, sollte sich ein Beispiel nehmen an ALLEN, die nicht nur jammern...sondern auch kämpfen!
Dass hier der "Kleine Mann" gegen einen übermächtigen Gegner gewonnen hat, ist doch alleine schon Grund genug, um sich über
...das heutige Urteil zu freuen!
Verändern wird sich wahrscheinlich ohnehin NICHTS, da keine "Krähe" einer anderen das "Auge aushackt"....
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen