Hartz 4 Regelsätze - Ein Drama ohne Ende!
Heiße Debatten um die längst überfällige Neuberechnung der Hartz iv Regelsätze findet man ja nahezu täglich in irgendwelchen Medien.
Dennoch erkennt man lediglich, dass die, von höchst richterlicher Stelle geforderte realitätsgerechte Neu-Berechnung, trickreich umgangen werden soll.
Unsere zuständige Politikerin versucht mit allen Mitteln, die Notwendigkeit einer Anpassung wegzureden und mit irrwitzigen Vorschlägen in dieser Sache, guten Willen zu suggerieren.
Klar...ihr verdanken wir auch während ihrer familienpolitischen Zuständigkeit nur Kürzungen und Einschnitte für Arbeitslose und Niedrigverdiener, während für Besserverdienende Idealbedingungen geschaffen wurden.
Es zermürbt, dass man angesichts der Narreteien unserer Politiker nur noch kopfschüttelnder Beobachter ist, weil irgendwie...weder Grundrechte noch Bundesgerichtshof das unkontrollierbare Treiben zu stoppen vermögen.
Eindeutig wurde zwar erkannt, dass die Regelsätze gesetzeswidrig berechnet wurden und diesbezüglich, unseren Politikern eine Neuberechnung aufdiktiert wurde, welche nun aber
...unter keinen Umständen...
durch simple Erhöhung der Hartz 4 Regelsätze umgesetzt werden soll.
Da werden lieber findige Chip Karten Modelle erwogen
...Gutscheine für Hartz 4 Kinder....
und Kreativität bei unterschiedlichster Ideenfindung bewiesen,
als die einfache Anpassung der Regelsätze anhand entsprechender Berechnungen vorzunehmen.
Mit aller Macht sträubt man sich seiner Pflicht genüge zu tun! Bürgernepp ist eben schon als alltägliches Denken manifestiert und bürgernahe Entscheidungen zu treffen...eindeutig...
ein "Ding" der Unmöglichkeit.
Nachfolgend findet ihr hier die neueste Presseerklärung von Brigitte Vallenthin...
Zündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze
Heiße Debatten um die längst überfällige Neuberechnung der Hartz iv Regelsätze findet man ja nahezu täglich in irgendwelchen Medien.
Dennoch erkennt man lediglich, dass die, von höchst richterlicher Stelle geforderte realitätsgerechte Neu-Berechnung, trickreich umgangen werden soll.
Unsere zuständige Politikerin versucht mit allen Mitteln, die Notwendigkeit einer Anpassung wegzureden und mit irrwitzigen Vorschlägen in dieser Sache, guten Willen zu suggerieren.
Klar...ihr verdanken wir auch während ihrer familienpolitischen Zuständigkeit nur Kürzungen und Einschnitte für Arbeitslose und Niedrigverdiener, während für Besserverdienende Idealbedingungen geschaffen wurden.
Es zermürbt, dass man angesichts der Narreteien unserer Politiker nur noch kopfschüttelnder Beobachter ist, weil irgendwie...weder Grundrechte noch Bundesgerichtshof das unkontrollierbare Treiben zu stoppen vermögen.
Eindeutig wurde zwar erkannt, dass die Regelsätze gesetzeswidrig berechnet wurden und diesbezüglich, unseren Politikern eine Neuberechnung aufdiktiert wurde, welche nun aber
...unter keinen Umständen...
durch simple Erhöhung der Hartz 4 Regelsätze umgesetzt werden soll.
Da werden lieber findige Chip Karten Modelle erwogen
...Gutscheine für Hartz 4 Kinder....
und Kreativität bei unterschiedlichster Ideenfindung bewiesen,
als die einfache Anpassung der Regelsätze anhand entsprechender Berechnungen vorzunehmen.
Mit aller Macht sträubt man sich seiner Pflicht genüge zu tun! Bürgernepp ist eben schon als alltägliches Denken manifestiert und bürgernahe Entscheidungen zu treffen...eindeutig...
ein "Ding" der Unmöglichkeit.
Nachfolgend findet ihr hier die neueste Presseerklärung von Brigitte Vallenthin...
Zündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze
Vorveröffentlichung aus Brigitte Vallenthins Buch:
„realitätsgerechte“ Regelsätze
entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben
„Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und
Bundesverfassungsgericht hält,“
stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „gegen-hartz“ fest, „wenn sie das, von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar, eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete
„Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“
schon jetzt auf Chipkarten-Almosen herunter rechnet.
Obendrein missachtet die Arbeitsministerin damit dieses als
„unverfügbar“ festgeschriebene Grundrecht auf eine
„eigenständige Bedeutung“ der „Würde jedes Einzelnen“.
Mit seinem Urteil vom 9. Februar hatte das Bundesverfassungsgericht der
Bundesregierung aufgegeben,
„zur Ermittlung des Anspruchsumfangs (...) alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen“
und ab 1. Januar 2011 neu festzulegen.
Als Zahlengrundlage erklärten die Richter die Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vom Statistischen Bundesamt für zulässig
– und zwar die aktuellsten.
Diese Zahlen werden aber voraussichtlich nicht vor Oktober verfügbar sein. Dass Ministerin von der Leyen – sofern sie die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ernst nimmt – nicht an einer Erhöhung der Hartz IV-Sätze vorbei kommt, belegt jedoch bereits jetzt, der von
Sozialgerichtstags-Mitglied Rüdiger Böker eine Woche nach der Urteilsverkündung errechnete Hartz IV-Bedarf von 631 €.
Der wurde auf Basis der alten EVS-Zahlen sowie sämtlicher sonstigen Vorgaben der
Verfassungsrichter ermittelt – u.a. der Einbeziehung der Inflationsrate.
Brigitte Vallenthin kommt in ihrem Buch
„Ich bin dann mal Hartz IV“
zu einem ähnlichen Ergebnis. Sie errechnete bereits 2007 in ihrer Musterklage „transparent“ und „realitätsgerecht“ – nach Markt-realer Kostenlage
und nicht wie die Bundesregierung nach Kassenlage – einen
menschenwürdigen Mindestbedarf von 674,23 €.
Die Autorin reagierte damit auf ein - jeder Lebenswirklichkeit widersprechendes - Urteil des
Bundessozialgerichts, das im Winter 2006 ins Blaue hinein behauptete: „Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen (…) nicht gegen die (…) gesetzlich festgeschriebene Höhe der Regelleistungen.“ Vallenthin recherchierte für sämtliche zehn so genannten Regelsatz-“Abteilungen“ -
von z.B. Lebensmittel, Kleidung, Mobilität, Kommunikation bis zu
Gastronomie und Körperpflege, was das Leben tatsächlich kostete.
IhrErgebnis:
fast das Doppelte des vom Gesetz Zugebilligten.
Damit setzte sie zugleich das gerne bemühte Argument außer Kraft, man könne Defizite
in einer Gruppe, etwa mit Überhängen in einer anderen ausgleichen. Dieser reale Regelsatzbedarf sowie seine Gegenüberstellung mit den „Schätzungen in's Blaue“ des aktuellen Regelsatzes ist ausführlich beschrieben, so dass man
„mit diesem Buch unterm Arm - unmittelbar - jedes Regierungs-Täuschungsmanöver sofort widerlegen kann.
Gleichzeitig sind die Zahlen der beste Zündstoff für die spätestens ab Oktober beginnende
heiße Phase der Regelsatz-Auseinandersetzung zwischen Betroffenen und der Arbeitsministerin,“ so Vallenthin.
Und wer schon mal reinblättern will: erste Vorab-Texte und-Zahlen auf
www.hartz4-plattform.de
„Alles, was vor Oktober von der Arbeitsministerin in den Blätterwald gerufen wird,“
resümiert Brigitte Vallenthin gegenüber „gegen-hartz“,
„ist nichts anderes als Pfeifen im Walde, um Angst und Zähne-Klappern zu
übertönen vor dem, was die Wiesbadener Statistiker präsentieren werden.“
Sonderpreis 7,80 € statt 9,80 €: „Ich bin dann mal Hartz IV“,
www.hartz4-plattform.de
Wiesbaden, 25. August 2010
Brigitte Vallenthin
Presse
JA !!!
...es gibt sie noch...
die Menschen, die NICHT resigniert haben...angesichts aller Wiederstände und Rückschläge.
Sie kämpfen für die Interessen aller...eben...aus Überzeugung.
...also...
unterstützt sie...wo ihr könnt!
„realitätsgerechte“ Regelsätze
entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben
„Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und
Bundesverfassungsgericht hält,“
stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „gegen-hartz“ fest, „wenn sie das, von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar, eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete
„Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“
schon jetzt auf Chipkarten-Almosen herunter rechnet.
Obendrein missachtet die Arbeitsministerin damit dieses als
„unverfügbar“ festgeschriebene Grundrecht auf eine
„eigenständige Bedeutung“ der „Würde jedes Einzelnen“.
Mit seinem Urteil vom 9. Februar hatte das Bundesverfassungsgericht der
Bundesregierung aufgegeben,
„zur Ermittlung des Anspruchsumfangs (...) alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen“
und ab 1. Januar 2011 neu festzulegen.
Als Zahlengrundlage erklärten die Richter die Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vom Statistischen Bundesamt für zulässig
– und zwar die aktuellsten.
Diese Zahlen werden aber voraussichtlich nicht vor Oktober verfügbar sein. Dass Ministerin von der Leyen – sofern sie die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ernst nimmt – nicht an einer Erhöhung der Hartz IV-Sätze vorbei kommt, belegt jedoch bereits jetzt, der von
Sozialgerichtstags-Mitglied Rüdiger Böker eine Woche nach der Urteilsverkündung errechnete Hartz IV-Bedarf von 631 €.
Der wurde auf Basis der alten EVS-Zahlen sowie sämtlicher sonstigen Vorgaben der
Verfassungsrichter ermittelt – u.a. der Einbeziehung der Inflationsrate.
Brigitte Vallenthin kommt in ihrem Buch
„Ich bin dann mal Hartz IV“
zu einem ähnlichen Ergebnis. Sie errechnete bereits 2007 in ihrer Musterklage „transparent“ und „realitätsgerecht“ – nach Markt-realer Kostenlage
und nicht wie die Bundesregierung nach Kassenlage – einen
menschenwürdigen Mindestbedarf von 674,23 €.
Die Autorin reagierte damit auf ein - jeder Lebenswirklichkeit widersprechendes - Urteil des
Bundessozialgerichts, das im Winter 2006 ins Blaue hinein behauptete: „Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen (…) nicht gegen die (…) gesetzlich festgeschriebene Höhe der Regelleistungen.“ Vallenthin recherchierte für sämtliche zehn so genannten Regelsatz-“Abteilungen“ -
von z.B. Lebensmittel, Kleidung, Mobilität, Kommunikation bis zu
Gastronomie und Körperpflege, was das Leben tatsächlich kostete.
IhrErgebnis:
fast das Doppelte des vom Gesetz Zugebilligten.
Damit setzte sie zugleich das gerne bemühte Argument außer Kraft, man könne Defizite
in einer Gruppe, etwa mit Überhängen in einer anderen ausgleichen. Dieser reale Regelsatzbedarf sowie seine Gegenüberstellung mit den „Schätzungen in's Blaue“ des aktuellen Regelsatzes ist ausführlich beschrieben, so dass man
„mit diesem Buch unterm Arm - unmittelbar - jedes Regierungs-Täuschungsmanöver sofort widerlegen kann.
Gleichzeitig sind die Zahlen der beste Zündstoff für die spätestens ab Oktober beginnende
heiße Phase der Regelsatz-Auseinandersetzung zwischen Betroffenen und der Arbeitsministerin,“ so Vallenthin.
Und wer schon mal reinblättern will: erste Vorab-Texte und-Zahlen auf
www.hartz4-plattform.de
„Alles, was vor Oktober von der Arbeitsministerin in den Blätterwald gerufen wird,“
resümiert Brigitte Vallenthin gegenüber „gegen-hartz“,
„ist nichts anderes als Pfeifen im Walde, um Angst und Zähne-Klappern zu
übertönen vor dem, was die Wiesbadener Statistiker präsentieren werden.“
Sonderpreis 7,80 € statt 9,80 €: „Ich bin dann mal Hartz IV“,
www.hartz4-plattform.de
Wiesbaden, 25. August 2010
Brigitte Vallenthin
Presse
JA !!!
...es gibt sie noch...
die Menschen, die NICHT resigniert haben...angesichts aller Wiederstände und Rückschläge.
Sie kämpfen für die Interessen aller...eben...aus Überzeugung.
...also...
unterstützt sie...wo ihr könnt!
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