Volksbegehren...für die Abschaffung der Studiengebühren
...auch in Bayern!
Bayerns Verfassungsrichter erlauben eine Volksabstimmung über die Beiträge für Hochschüler – und überrumpeln damit die CSU Von Peter Issig
DA HABEN WIR BAYERN ABER MAL RICHTIG "SCHWEIN" GEHABT!
...nur...
"Aus der Sicht der CSU hätte der Zeitpunkt des Volksbegehrens der Freien Wähler gegen die Studiengebühren nicht schlechter gewählt werden können. Eine Abstimmung über eine Gebühr – da kann man eigentlich nur verlieren. Und das kurz vor den Landtagswahlen."
...........
Nach dem Spruch des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs wachsen selbst bei den Koalitionsparteien die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Studiengebühren. Während die FDP bislang auf der geltenden Regelung beharrt, liebäugelt die CSU längst mit einer Rückkehr zum kostenlosen Studium - auch um ein Volksbegehren der Opposition zu verhindern. Hier weiterlesen!
Ein Urteil...das Bayerns Bürgern nun ermöglicht...über Volksbegehren die Studiengebühren endlich auch los zu werden... ist schon erfreulich,
aaber...
die Notwendigkeit eines solchen...doch eher fragwürdig.
Befasst sich der mündige Bürger mit der Frage...WARUM...überhaupt, ein Volksentscheid notwendig sein soll...wenn andere Bundesländer auch ohne derartige "Initiativen",
die Studiengebühren abschaffen konnten...
die Studiengebühren abschaffen konnten...
dann...wird ihm spätestens jetzt bewusst, dass die Eigenbrötlerei der Bayerischen Verantwortlichen...in Fragwürdigkeit nicht zu überbieten ist.
Ist es nicht vielmehr, schon im Sinne der Gleichberechtigung...absolut notwendig auch für Bayerns Studierende eine Befreiung von Studiengebühren durchzusetzen?
...oder möchte man in Bayern - ganz bewusst - die Benachteiligung seiner mittellosen Bürger ignorieren?
WIE kann es überhaupt denkbar sein, dass unsere bayerischen Kinder...und wir Eltern... mit Kosten belastet werden sollen...die in anderen Bundesländern abgeschafft wurden.
WESHALB müssen wir uns hier in Bayern, überhaupt mit einer derartigen Unglaublichkeit auseinandersetzen???
Ist es nicht vielmehr die verdammte Pflicht unserer Regierenden
-sich für Gleichheit und gleiche Bedingungen ALLER Bürger einzusetzen?
-sich für Gleichheit und gleiche Bedingungen ALLER Bürger einzusetzen?
Es ist kaum weg zu leugnen...dass es auch für Bayerns Bürger - absolut notwendig ist,
Entlastungen finanzieller Art- für die Bildung unserer Kinder...zu sichern,
wenn es doch andernorts nun selbstverständlich sein soll
Entlastungen finanzieller Art- für die Bildung unserer Kinder...zu sichern,
wenn es doch andernorts nun selbstverständlich sein soll
- eben...
weil auch in Bayern... für viele Normalverdiener Haushalte... die Studiengebühren ein großes Hindernis darstellen können, da - angesichts der sinkenden Löhne - kaum noch Geld für ein Studium eingeplant werden kann...und... Alleinerziehende Mütter... tatsächlich ein Problem haben-sobald Sie die Bildung ihrer Kinder fördern möchte.
weil auch in Bayern... für viele Normalverdiener Haushalte... die Studiengebühren ein großes Hindernis darstellen können, da - angesichts der sinkenden Löhne - kaum noch Geld für ein Studium eingeplant werden kann...und... Alleinerziehende Mütter... tatsächlich ein Problem haben-sobald Sie die Bildung ihrer Kinder fördern möchte.
WESHALB also...maßt man sich in Bayern an...die Interessen der Bürger derart mit Füßen zu treten?
Dass nun-teure Klagen und kostspielige Initiativen - notwendig sein sollen, um erst...und nur eventuell...über einen Volksentscheid - den Bürgern
...gleiche Bedingungen für ihre Studierenden zu ermöglichen...
lässt sich gedanklich kaum nachvollziehen.
lässt sich gedanklich kaum nachvollziehen.
Bleibt nur zu hoffen...dass die Bürger hierzu...eine bessere Aufklärung für den Ablauf eines Volksentscheides erhalten...als bei Durchführung des "Bauernfänger"-Volksentscheides für das Rauchverbot...
also
...freuen wir uns mal brav...
...denn...
Bayerns Bürger-dürfen jetzt tatsächlich entscheiden...ob die Studiengebühren abgeschafft werden...oder nicht!?!
Die Schlagzeilen in den Medien jedenfalls.. feiern den großen ERFOLG einiger Initiativen!
Nachfolgend finden sich einige Berichte zum Durchlesen...für jene...die sich vielleicht noch nicht so mit der Thematik "Studiengebühren" auseinandergesetzt haben.
Die Schlagzeilen in den Medien jedenfalls.. feiern den großen ERFOLG einiger Initiativen!
Nachfolgend finden sich einige Berichte zum Durchlesen...für jene...die sich vielleicht noch nicht so mit der Thematik "Studiengebühren" auseinandergesetzt haben.
"Gibt es auch an den Hochschulen im Freistaat bald keine Studiengebühren mehr?
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat jetzt überraschend ein geplantes Volksbegehren gegen die Gebühren für zulässig erklärt."
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat jetzt überraschend ein geplantes Volksbegehren gegen die Gebühren für zulässig erklärt."
"Jedoch ist der Volksentscheid gegen Studiengebühren nicht in trockenen Tüchern."
Die Gegner müssen nun erst einmal Unterschriften von 10 Prozent der bayerischen Wahlbevölkerung sammeln.
Das sind rund 900.000 Unterstützer, die sich im kommenden Winter in den Rathäusern ihrer Erstwohnsitze eintragen müssen.
Eine hohe Hürde, denn in Bayern gibt es nur rund 350.000 Studenten. Professor Piazolo von den Freien Wählern fordert deshalb eine
gemeinsame Kraftanstrengung der bayerischen Studiengebühren-Gegner.
?
...ein Schelm...wer BÖSES...dabei denkt...
..NAJA...
DIE AUFKLÄRUNG LÄUFT...
denn
Binnen zwei Wochen können sich nun stimmberechtigte Bürger bayernweit in die Unterschriftenlisten eintragen.
Wenn dabei zehn Prozent erreicht werden, kommt es innerhalb von drei Monaten zum Volksentscheid.
Hier können Sie auch nachlesen, welcher Unterschied bei der Initiative der
Freien Wähler Bayern e.V.
zum Volksbegehren der Piratenpartei ist.
Die Studiengebühren-Befürworter machen wieder mobil
Angebliche wissenschaftliche
Unterstützung erhalten sie nun von zwei Bochumer Ökonomen, die unter dem Buchtitel
ein reißerisches Plädoyer für die Studiengebühr abgegeben haben.
Über weitere Verfahren auf Landesebene können Sie sich hier informieren
http://www.mehr-demokratie.de/volksbegehren-deutschland.html
http://www.mehr-demokratie.de/volksbegehren-deutschland.html
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